Ukraine unterzeichnet historisches Handelsabkommen mit der EU inmitten anhaltender Konflikte
Hintergrund
Im Jahr 2013 gab der damalige ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch ein vorgeschlagenes Handelsabkommen mit der Europäischen Union (EU) abrupt auf und entschied sich stattdessen für eine Stärkung der Beziehungen zu Russland. Diese Entscheidung löste in der Ukraine weitreichende Proteste aus, die schließlich tödlich endeten. In der Folge floh Janukowitsch nach Russland und ein neuer Präsident, Petro Poroschenko, kam an die Macht.
Das EU-Handelsabkommen
Heute hat Präsident Poroschenko das lang erwartete EU-Handelsabkommen unterzeichnet und damit eine zentrale Forderung der Demonstranten vom November 2013 erfüllt, die monatelang auf dem Unabhängigkeitsplatz campiert hatten. Die Unterzeichnung wird als großer politischer Sieg für die Ukraine und eine symbolische Zurückweisung des russischen Einflusses gewertet.
Auswirkungen des Abkommens
Das EU-Handelsabkommen dürfte die ukrainische Wirtschaft ankurbeln und die Beziehungen zu Europa stärken. Es geht jedoch nicht auf den anhaltenden Konflikt in der Ostukraine ein, wo drei Provinzen (Donezk, Luhansk und Charkiw) sich zu unabhängigen Republiken erklärt haben und die Kämpfe weitergehen.
Konflikt in der Ostukraine
Seit der Annexion der Krim durch Russland im März 2014 hat der Konflikt in der Ostukraine Tausende Menschenleben gefordert. Trotz eines im September 2014 unterzeichneten Waffenstillstandsabkommens dauern die Zusammenstöße zwischen ukrainischen Streitkräften und prorussischen Separatisten an.
Poroschenkos Bemühungen um einen Waffenstillstand
Präsident Poroschenko und der ukrainische Sicherheitsrat haben mehrere Versuche unternommen, im Osten einen Waffenstillstand durchzusetzen. Diese Bemühungen konnten das Blutvergießen jedoch weitgehend nicht stoppen.
Internationale Reaktion
Die internationale Gemeinschaft hat die Annexion der Krim durch Russland und die Unterstützung der Separatisten in der Ostukraine verurteilt. Die EU und die Vereinigten Staaten haben Sanktionen gegen Russland verhängt, während die NATO ihre militärische Präsenz in Osteuropa verstärkt hat.
Aussichten auf Frieden
Trotz des anhaltenden Konflikts in der Ostukraine besteht die Hoffnung, dass eine friedliche Lösung gefunden werden kann. Poroschenko hat sein Engagement zum Ausdruck gebracht, die Kämpfe zu beenden und die territoriale Integrität der Ukraine wiederherzustellen. Es bleibt jedoch unklar, wie dies ohne weitere Zugeständnisse an die Separatisten oder eine militärische Eskalation erreicht werden kann.
Schlussfolgerung
Die Unterzeichnung des EU-Handelsabkommens ist ein bedeutender Fortschritt für die Ukraine, löst aber den anhaltenden Konflikt im Osten nicht. Die internationale Gemeinschaft verfolgt die Lage weiterhin aufmerksam und fordert alle Parteien auf, auf eine friedliche Beilegung hinzuarbeiten.
